Wir Bürger in Thüringen müssen die Möglichkeit haben,
über die Auflösung des Landtages selber zu entscheiden!

Nicht nur wählen, sondern auch abwählen!

Deshalb unterstützt die Partei Bürger für Thüringen das Volksbegehen
von Dr. Ute Bergner (MdL) und Andreas Schmidt

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Worum geht es genau?

Das Volksbegehren

Ein Volksbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Hier geht es um eine Änderung der Thüringer Verfassung. Es soll möglich werden, Landtag und Regierung per Volksentscheid abzuwählen.

Da Landtag und Landesregierung Bürgerinteressen ständig übergehen, Versprechen nicht einhalten, oder sich selbst blockieren, soll es ein neues, starkes Recht geben: „Nicht nur wählen, sondern abwählen.“ Dies wird ein starker Impuls sein, vielfältige Formen der Bürgerbeteiligung zu entwickeln und zu erleichtern. 

Das Volksbegehren hat zum Ziel die Demokratie in unserem Land durch Bürgerkontrolle zu stärken – dafür benötigen wir 200.000 Unterschriften. Mehr erfahren…

Jetzt Unterlagen downloaden und ab 27.01.23 unterschreiben und zurücksenden!

So funktioniert es

1. PDF herunterladen

Einfach PDF herunterladen, doppelseitig ausdrucken (nicht 2 Seiten zusammenheften!), ausfüllen und an die untenstehende Adresse zurücksenden.

2. Unterschreiben bis 26.5.2023

… besser aber gleich. Und gerne den Link buergerveto-thueringen.de teilen oder einen Ausdruck anderen weitergeben.

3. Zurücksenden

Dr. Ute Bergner, MdL
Brändströmstr.14
07749 Jena

Die Antragsteller

Ute Bergner Volksbegehren Thüringen 2023

Dr. Ute Bergner

Ich habe mich in meinem Leben immer für Gradlinigkeit eingesetzt, dafür, dass Menschen sich frei entfalten können. Ich möchte dazu beitragen, mehr Transparenz, mehr Macht und Verantwortung an die Bürger zu übertragen. Die erste Frage, mit der ich mich beschäftigt habe war: Warum dürfen die Bürger keine Parlamente abwählen, wenn alle Macht vom Volke ausgeht?

In Thüringen wurde von Rot – Rot – Grün und CDU Neuwahlen versprochen, die nur auf der Grundlage einer Selbstauflösung des Parlaments möglich gewesen wären. Da das Parlament nicht die Kraft zur Selbstauflösung aufgebracht hat, muss es andere Wege geben. Da in unserem Grundgesetz Artikel 20 steht, dass alle Macht vom Volke ausgeht, müssen wir das umsetzen. Nach meinem Verständnis der Volksherrschaft muss das Volk nicht nur das Recht haben zu wählen, sondern auch das Recht haben abzuwählen.

 

Andreas Schmidt

Warum sollten die Bürger nur alle vier Jahre sagen dürfen, wer sie vertreten soll? Warum dürfen die Bürger nicht auch dazwischen Entscheidungen zu ihrem Wohle begehren? Es gibt eine Gesetzeslücke: das Volk darf seine Vertreter nicht abwählen. In Bayern ist dies jedoch in der Landesverfassung verankert.

Für mich ist es wichtig, ein Signal zu setzen, damit die Bürger wieder lernen das Heft selbst in die Hand zu nehmen. Dazu will ich einen aktiven Beitrag leisten.

 

 

Unterstützer werden

Mithelfen, Unterschriften sammeln, Spenden

Damit wir dieses Projekt für alle Menschen in Thüringen umsetzen können brauchen wir Ihre Hilfe!

Egal ob Unterschriften sammeln, Flyer verteilen, Veranstaltungen organisieren oder eine Spende (DE17 8405 1010 1010 2365 60, Verwendungszweck „Volksbegehren“), alles hilft.

Hoodie geschenkt!

... ab 50 oder mehr Unterschriften

Helfen Sie uns die erforderlichen Unterschriften zu sammeln! Senden Sie uns  Namen und Anschrift, und wir senden Ihnen 50 (oder mehr) Unterschriftenbögen zu. Damit können Sie überall wo Menschen sind Unterschriften sammeln. Die unterschriebenen Bögen senden Sie an uns zurück und ab 50 Unterschriften schenken wir Ihnen einen Hoodie! Werden Sie Teil der Bewegung!

Natürlich können Sie den Hoodie auch einfach so kaufen, wir freuen uns wenn Sie damit helfen das Volksbegehren in die Welt zu tragen. (Link kommt in Kürze) 

Lassen Sie uns reden!

Hier treffen Sie uns persönlich

Hier finden Sie bald alle Infos zu unseren Aktionen und Infoständen – natürlich mit der Möglichkeit, persönlich zu unterschreiben. Kommen Sie und reden Sie mit uns und stellen Sie uns Ihre Fragen! Oder haben Sie Lust, mit zu sammeln und Unterschriftsbögen mitzunehmen, oder gesammelte Unterschriften abzugeben? Jede Stimme zählt! 

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Mi, 15.02. | Weimar, Theaterplatz | 15:00 – 17:00 | Infostand von dieBasis, Stadtverband Weimar

Fr, 27.01. | Erfurt, am Landtag | 12:00 – 20:00 | Ute Bergner lädt zum Auftakt ein.

Möchten Sie mithelfen und Teil des Teams werden? Oder haben Sie einfach Fragen?
Melden Sie sich gerne bei uns, wir freuen uns!