Wir Bürger in Thüringen müssen die Möglichkeit haben,
über die Auflösung des Landtages selber zu entscheiden!
Nicht nur wählen, sondern auch abwählen!
Deshalb unterstützt die Partei Bürger für Thüringen das Volksbegehen
von Dr. Ute Bergner (MdL) und Andreas Schmidt
Ein Volksbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Hier geht es um eine Änderung der Thüringer Verfassung. Es soll möglich werden, Landtag und Regierung per Volksentscheid abzuwählen.
Da Landtag und Landesregierung Bürgerinteressen ständig übergehen, Versprechen nicht einhalten, oder sich selbst blockieren, soll es ein neues, starkes Recht geben: „Nicht nur wählen, sondern abwählen.“ Dies wird ein starker Impuls sein, vielfältige Formen der Bürgerbeteiligung zu entwickeln und zu erleichtern.
Das Volksbegehren hat zum Ziel die Demokratie in unserem Land durch Bürgerkontrolle zu stärken – dafür benötigen wir 173.000 Unterschriften (10% der Wahlberechtigten, Stand Landtagswahl 2019). Mehr erfahren…
Jetzt Unterlagen downloaden und bis 26.5.23 unterschreiben und zurücksenden!
Einfach PDF herunterladen, doppelseitig ausdrucken (nicht 2 Seiten zusammenheften!), ausfüllen und an die untenstehende Adresse zurücksenden.
… besser aber gleich. Und gerne den Link buergerveto-thueringen.de teilen oder einen Ausdruck anderen weitergeben.
Dr. Ute Bergner, MdL
Brändströmstr.14
07749 Jena
Ich habe mich in meinem Leben immer für Gradlinigkeit eingesetzt, dafür, dass Menschen sich frei entfalten können. Ich möchte dazu beitragen, mehr Transparenz, mehr Macht und Verantwortung an die Bürger zu übertragen. Die erste Frage, mit der ich mich beschäftigt habe war: Warum dürfen die Bürger keine Parlamente abwählen, wenn alle Macht vom Volke ausgeht?
In Thüringen wurde von Rot – Rot – Grün und CDU Neuwahlen versprochen, die nur auf der Grundlage einer Selbstauflösung des Parlaments möglich gewesen wären. Da das Parlament nicht die Kraft zur Selbstauflösung aufgebracht hat, muss es andere Wege geben. Da in unserem Grundgesetz Artikel 20 steht, dass alle Macht vom Volke ausgeht, müssen wir das umsetzen. Nach meinem Verständnis der Volksherrschaft muss das Volk nicht nur das Recht haben zu wählen, sondern auch das Recht haben abzuwählen.
Warum sollten die Bürger nur alle vier Jahre sagen dürfen, wer sie vertreten soll? Warum dürfen die Bürger nicht auch dazwischen Entscheidungen zu ihrem Wohle begehren? Es gibt eine Gesetzeslücke: das Volk darf seine Vertreter nicht abwählen. In Bayern ist dies jedoch in der Landesverfassung verankert.
Für mich ist es wichtig, ein Signal zu setzen, damit die Bürger wieder lernen das Heft selbst in die Hand zu nehmen. Dazu will ich einen aktiven Beitrag leisten.
Damit wir dieses Projekt für alle Menschen in Thüringen umsetzen können brauchen wir eure Hilfe!
Egal ob Unterschriften sammeln, Flyer verteilen, Veranstaltungen organisieren oder eine Spende (DE17 8405 1010 1010 2365 60, Verwendungszweck „Volksbegehren“), alles hilft.
In vielen Thüringer Städten und Gemeinden liegen inzwischen Unterschriftsbögen permanent bereit und können abgegeben werden – hier eine Liste der Auslagestellen.
Wer Infostände organisiert oder Plakate aufhängt: Laut einer Empfehlung der Thüringer Landesregierung von 1999 sollen Kommunen Bürgeranträge, Volksbegehren und Volksentscheide einer Wahl gleichstellen und keine Gebühren erheben. Falls es damit Probleme gibt, könnt ihr folgende Antwort auf eine Kleine Anfrage von Dr. Ute Bergner vorlegen:
Helfen Sie uns die erforderlichen Unterschriften zu sammeln! Senden Sie uns Namen und Anschrift, und wir senden Ihnen 50 (oder mehr) Unterschriftenbögen zu. Damit können Sie überall wo Menschen sind Unterschriften sammeln. Die unterschriebenen Bögen senden Sie an uns zurück und ab 50 Unterschriften schenken wir Ihnen einen Hoodie! Werden Sie Teil der Bewegung!
Natürlich können Sie den Hoodie auch einfach so kaufen, wir freuen uns wenn Sie damit helfen das Volksbegehren in die Welt zu tragen.
Hier finden Sie Infos zu Aktionen und Infoständen – natürlich mit der Möglichkeit, persönlich zu unterschreiben. Kommen Sie und reden Sie mit uns und stellen Sie uns Ihre Fragen! Oder haben Sie Lust, mit zu sammeln und Unterschriftsbögen mitzunehmen, oder gesammelte Unterschriften abzugeben? Jede Stimme zählt!
Montag, 01.05.2023 | Kahla, Markt | 18:00 | Gespräche mit Unterstützern des Volksbegehrens und Dr. Ute Bergner MdL, anschl. Rede auf der Montagsdemonstration
Montag, 24.04.2023 | Jena, Löbderstr. 1 (am H&M) |17:00 – 19:00 Uhr | Gespräche mit Dr. Ute Bergner MdL und Unterstützern des Volksbegehrens, anschl. Rede auf der Montagsdemonstration
Montag, 17.04.2023 | Altenburg, vor dem Rathaus | ab 18:00 Uhr | mit Dr. Ute Bergner und dem Musiker Björn Banane
Freitag, 24.03.2023 | Kahla, am Ölwiesenweg (bei Tegut) | 13:00 bis 17:00 Uhr | Informationsstand und Unterschriftensammlung mit Dr. Ute Bergner MdL
Mo, 20.03.2023 | Gera, Stadtmuseum, Museumsplatz 1 | Informationsstand und Unterschriftensammlung mit Dr. Ute Bergner MdL sowie Unterstützern des Volksbegehrens
Mo, 13.03. | Gotha, am Schellenbrunnen | 17:00 Uhr | Unterschriftensammlung, 18:00 Rede von Dr. Ute Bergner zu den Themen Volksbegehren und Bürgerdemokratie
So, 12.03. | Meiningen, Marktplatz | 14:30 | Mahnwache und Infostand von Meiningen369-
Bürger für Frieden, Freiheit und Demokratie e. V., mit Ute Bergner
Do, 09.03. | Bad Lobenstein, Gasthaus „Zum alten Forsthaus“, Gallenberg 5 | 18:00 | Neustart Demokratie – Wie kann es in Thüringen aussehen? – Bürgertisch Region Bad Lobenstein, mit Ute Bergner
Sa, 04.03. | Weimar, Theaterplatz | 14:00 – 16:00 | Infostand von dieBasis, Stadtverband Weimar zum Volksbegehren und im bundesweiten Aktionstag dieBasis – für Frieden
Mo, 27.02.| Weimar, Theaterplatz | 17:00 – 19:00 | Infostand mit Ute Bergner
Fr, 27.01. | Erfurt, am Landtag | 12:00 – 20:00 | Ute Bergner lädt zum Auftakt ein.
Möchten Sie mithelfen und Teil des Teams werden? Oder haben Sie einfach Fragen?
Melden Sie sich gerne bei uns, wir freuen uns!
+49 162 7674806
info@buergerveto-thueringen.de
Spendenkonto: DE17 8405 1010 1010 2365 60
© All rights reserved | Impressum | Datenschutz | Cookie-Richtlinie | Haftungsausschluss
